Am 14. Februar sollen deutsche Beamte über elektronische Motorroller abstimmen, die den größten Anteil am europäischen Markt haben.

Deutschland hat eScooters im Juni grünes Licht gegeben, seitdem Beamte versuchen, sie von der Straße zu holen. Nach Angaben der Financial Times bereiten sich Start-ups auf einen Treffer vor, der ebenfalls zu einem vollständigen Verbot führen könnte.

Angeblich werden deutsche Staats- und Regierungschefs dafür stimmen, das Straßenverkehrsgesetz des Landes zu ändern und damit eScooter in die Kontrolle einzelner Gemeinden zu bringen. Es wird dann den Stadtbeamten überlassen, den Einsatz von Kleinstfahrzeugen auf bestimmte Gebiete zu beschränken oder sie insgesamt zu verbieten. Quellen deuten ferner darauf hin, dass die Änderungsanträge durch zwei vorläufige Abstimmungen im Bundesrat unterstützt wurden.

Bei der Abstimmung am Freitag werden eScooter als kommerzielle Einheiten eingestuft, für die Genehmigungen im öffentlichen Raum einschließlich Bürgersteigen erforderlich sind. Dies würde am 1. Juni in Kraft treten. Die Abstimmung wird auch deutschen Städten und Staaten weitere Befugnisse zum Verbot von eScootern durch Verweigerung von Betriebsgenehmigungen geben.

„Es könnte bedeuten, dass einige Städte in Deutschland ihre Elektroroller verlieren“, sagte Claus Unterkircher, Manager bei VOI in Europa. Das schwedische Unternehmen hat 1.000 Roller auf den Straßen Berlins und 4 Millionen Nutzer auf dem Kontinent.

„Wir sind für die Regulierung, aber wir sind für die intelligente Regulierung“, fügte Unterkircher hinzu.

Im Gefolge der Situation sagten sechs führende eScooter-Unternehmen in Deutschland, die Gesetzesänderungen würden „einer jungen, wachsenden Branche die Möglichkeit verweigern, sich als Baustein für die Mobilität der Zukunft zu beweisen“.