Iran suspends nuclear deal

Das Internationale Atomabkommen steht kurz vor dem Scheitern. Das Abkommen soll die iranischen Atomwaffen verhindern. Das US-Außenministerium hat die Botschafter der verbleibenden Partnerstaaten China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland darüber informiert, dass die Umsetzung „einiger Verpflichtungen“ aus dem Deal aussetzen wird. Die Vereinbarung 2015 wurde jahrelang zwischen dem Iran und sechs Staaten- darunter Deutschland und den USA abgeschlossen. Die USA haben die Vereinbarung 2018 einseitig gekündigt und unverzüglich wirtschaftliche Sanktionen verhängt.

Ein Jahr später will der Iran aber den Deal teilweise aussetzen. „Die Islamische Republik Iran ist derzeit nicht verpflichtet, die Lagerbeschränkungen für angereichertes Uran und schweres Wasservorkommen einzuhalten“, sagte der National Security Council. Weitere Einzelheiten zu dem Dokument mit hunderten Seiten waren zunächst nicht bekannt. Der iranische Präsident Rohani sagte in einer Erklärung, das Scheitern des Deals sei gefährlich für Iran und die Welt. Nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur Fars legt das Regime nun die Bedingungen für die verbleibenden Partnerstaaten fest: Sie haben 60 Tage, um Versprechen hinsichtlich des Öl- und Bankensektors im Iran umzusetzen.

Die USA hatten ihren Rückzug damit begründet, dass der Iran durch Raketentests gegen den Geist des Abkommens verstoßen habe. Die Raketen, die der Iran immer wieder getestet hat, sind jedoch nicht Bestandteil der Vereinbarung. Da die USA keine Beweise vorlegten, behielten die anderen Vertragsparteien die Vereinbarung zum Teil mit großem Aufwand. Die Europäische Union hat auch einen eigenen Finanzierungsmechanismus eingerichtet, um die Sanktionen der USA gegen den Iran zu folgen und das Abkommen aufrechtzuerhalten.