Drop in Germany’s ammunition exports

Reportage bestätigen, dass in den letzten drei Jahren ist die Zahl von Genehmigungen für Rüstungsexporte gefallen. Wegen Regelungen im Koalitionsvertrag solle es dieses Jahr auch gleichbleiben. Die Bundesregierung genehmigte Anträge vom 1. Januar bis zum 31. März im Wert von 1,12 Milliarden Euro. Dies ist etwa 100 Millionen weniger als in einem durchschnittlichen Quartal im Vorjahr zu schätzen.

Die Rüstungsexporte Deutschlands wurde im ersten Quartal von USA mit genehmigten Lieferungen im Wert von 169,1 Millionen Euro und Großbritannien mit 156,9 Millionen Euro angekauft. Dahinter folgen Australien (87,8 Millionen), Marokko (56,1 Millionen) und Österreich (54,6 Millionen). Die Türkei steht an der nächsten Stelle mit Exportgenehmigungen im Wert von 15,3 Millionen Euro.

Seit dem Amtstritt 2018 hat die Bundesregierung restriktiv gegenüber Ländern außerhalb von EU und Nato gehalten. Dies hat den Industrie Trend verursacht. Durch einen Koalitionsvertrag

wurde ein Rüstungsexportstopp für die am Jemen-Krieg beteiligten Länder zusammengestellt. Darüberhinaus brachte die Tötung des saudischen Regierungskritikers, Jamal Khashoggi im November ein Liefervebrot für durchaus Saudi-Arabien. 2018 gab es einen weiteren Rückgang von fast ein Viertel auf 4,82 Milliarden Euro. Ein Wachstum von 7,86 Milliarden Euro wurde jedoch  im Jahre 2015 erfahren.

Die Berichte bestätigen, Union und SPD wurden bis Mitte des Jahres neue Exportrichtlinien einführen. Die Sozialdemokraten wollen keine Rüstungsexporte in Krisengebiete und Diktaturen. Die Union befürchtet dagegen, diese restrictive Exportpolitik von SPD könnte negative Beeinflüsse auf die Außenpolitik von Deutschland haben. Es hat sowieso Gemeinschaftsprojekte für die am Jemen-Krieg beteiligten Staaten und mit Europa geschadet. Großbritannien und Frankreich haben auch diesen Vorfall kritisiert.